Proteste erfolgreich

Freitag, 21 März 2008 | 22:46

Wo er Recht hat, hat er Recht. Die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung hat ähnlich wie die Diskussion um den Bundestrojaner ihre Schranken in den Grundwerten eines Rechtsstaats erfahren – Glücklicherweise. Jörg Schieb schreibt dazu in seinem Blog:

“Ich bin beeindruckt, mit wieviel Weitblick und Sachkenntnis die Richter in Karlsruhe in letzter Zeit entscheiden – und so den Datenschutz stärken.”
Quelle


2 Responses to “Proteste erfolgreich”

  1. mach-Proteste » Jerusalem - Proteste gegen Islamisten
    No. 1 — April 13th, 2008 at 19:03

    [...] ist da garnichts völkerrechtlich gültig. Entsprechend ist auch die Einstellung unserer Regierung zu diesem Thema: “Die Bundesregierung betrachtet den Status der gesamten Stadt als [...]

  2. (pelo)
    No. 2 — April 14th, 2008 at 15:11

    Thema verfehlt?

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