Proteste erfolgreich

21. März 2008 um 22:46
(pelo)

Wo er Recht hat, hat er Recht. Die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung hat ähnlich wie die Diskussion um den Bundestrojaner ihre Schranken in den Grundwerten eines Rechtsstaats erfahren - Glücklicherweise. Jörg Schieb schreibt dazu in seinem Blog:

“Ich bin beeindruckt, mit wieviel Weitblick und Sachkenntnis die Richter in Karlsruhe in letzter Zeit entscheiden - und so den Datenschutz stärken.”
Quelle

2 Reaktionen zu “Proteste erfolgreich”

  1. mach-Proteste » Jerusalem - Proteste gegen Islamisten

    [...] ist da garnichts völkerrechtlich gültig. Entsprechend ist auch die Einstellung unserer Regierung zu diesem Thema: “Die Bundesregierung betrachtet den Status der gesamten Stadt als [...]

  2. (pelo)

    Thema verfehlt?

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